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Warum ein Grundeinkommen für alle?
Es sollte keine/r durch das soziale Netz rutschen. Auch wenn wir noch nicht so weit sind, dass in Deutschland viele Leute erfrieren oder verhungern müssen. Solange unsere Bürokratie anscheinend "überlastet" [BM] [BM] ist, wird es ab und zu weiterhin vorkommen - und das nicht nur in sozialen Randgruppen [wiki], wie z.B. junger Obdachloser [BM]. In Frankreich ist ein Gesetz in Arbeit, wo nach jede/r einen Anspruch auf eine eigene Wohnung hat. In Berlin gibt es mindestens 10.000 Wohnungslose, die in Armut leben und nicht krankenversichert sind.
Auch Eltern warten des Öfteren monatelang auf das ihnen zustehende Kindergeld [BM].
Das soziale Netz ist durchlässiger geworden. Nicht jeder, der zu fallen droht, kann mit einer sanften Landung rechnen. Eine Entbürokratisierung [wiki] ist längst überfällig!
Die Zahl der Sozialhilfebezieher in Deutschland habe sich zwar durch die Arbeitsmarktreform Hartz IV drastisch reduziert. Ende 2005 erhielten "nur noch" 81.000 Menschen Sozialhilfe - ein Jahr zuvor seien es noch 2,9 Millionen gewesen. Von den Sozialhilfeempfängern lebt nach Angaben der Senatsverwaltung für Soziales jeder Zehnte in Berlin [BM].
In Großbritannien sterben jährlich 20.000 Rentner [BM], weil Heizung zu teuer ist. Auch in Berlin erfrieren jedes Jahr Wohnungslose [BM], obwohl fast 100.000 Wohnungen (ca. 5 %) leer stehen und "rückgebaut" werden. Die soziale Kälte [BM] greift um sich [BM], weil Behörden überfordert sind. Alle 40 Sekunden stirbt in Deutschland ein Mensch, aber alle 47 Minuten nahm sich ein Mensch das Leben [BM] [BM]. Häufige Gründe für Selbsttötungen seien Armut oder Erwerbsarbeitslosigkeit. Es kann im Leben Momente geben, wo der Tot der einziger Freund ist.
Bei 25 Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen gibt es ca. 7 Mio. Anwärter. (Die Statistik über offene Stellen ist irreführend, über ein Drittel ist nicht mehr frei. Die BA bestätigte dies [BM].) Durch Rationalisierung werden Arbeitnehmer immer überflüssiger. Nur schlechter, unwürdiger, prekäre [wiki] Arbeit wird nicht weniger und weiter angeboten.
Arbeitslosigkeit steigert das Herzinfarktrisiko mehr als Rauchen [BM]. Armut ist für die Gesundheit nicht nur ein gefährdender Aspekt, sondern ist auch Auslöser für einen früheren Tod [BM].
Armut ist erbbar. Armut bedeutet nicht nur, zu wenig Einkommen zu haben, sondern oft auch keinen Zugang zu zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit und nicht zuletzt auch Wohnung. Die Entwicklung von Strategien der Teilhabe an den zentralen Ressourcen, ist grundlegende sozialpolitische Aufgabe unserer Gesellschaft.
Unsere Zukunft sind die Kinder. [Sozialcourage] Aber 10 % der Kinder leben in Armut. [bpb] [AWO] [Sozialpolitik-aktuell] Viele Kindern haben kein Geld fürs Schulessen [BM]. Nicht nur "Die Tafeln" versuchen durch ehrenamtliche Hilfe so gut wie möglich zu helfen [Tafeln]. Bundesweit leben 14 % der Kinder in Hartz IV Haushalten [BM]. Über 3 Mio., d. h. 8 % der privaten Haushalte [wiki] sind überschuldet.
Die finanziell gut gestellten Eltern hat die CDU/SPD Koalition schon bedacht: Zur Förderung junger Familien hat die Regierung die Einführung eines Elterngeldes ab 2007 beschlossen. Im ersten Jahr nach der Geburt soll der betreuende Elternteil 67 Prozent seines letzten Gehaltes, maximal 1.800 Euro, vom Staat erhalten. [BM].
Die neue Familienförderung ist an die Eltern mit höherem Einkommen gerichtet [BM]. Wie schon bei den Hartz-Gesetzen [wiki] seien Mitnahmeeffekte zu erwarten. Die Erziehung und Bildung wird aus dem Kindergarten und Schulen in der Familie verlagert, aber nur bei den Bessergestellten. Bei den Ausgaben für Bildung kann gespart werden. Die Eltern mit geringeren Einkommen haben eben Pech gehabt! Damit wird Kinderarmut verhindert! ? Wir KABler/innen möchten ein "Gutes Leben für alle" [KAB].
Im neoliberalen Sinne vielleicht eine Lösung [Leserbrief BM] für einige gesellschaftliche Probleme. Im sozialen Sinne hört man die Alarmglocke bereits lautstark läuten. Nicht ohne Grund gibt es über 23 Millionen Menschen, die sich freiwillig/ehrenamtlich für bürgerschaftliches Engagement [BBE] einsetzen. Das bürgerschaftliche Engagement in Deutschland wachse, und auch seine gesellschaftliche Anerkennung nehme zu [BM].
Nicht bezahlte Arbeit ist Wertschöpfung(!), die, wenn sie nicht geleistet worden wäre, häufig vom Staat geleistet werden müsste. Bei der Einführung eines Grundeinkommens geht es auch, aber nicht nur um Verhinderung von Armut [Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung], das wäre nur eine bessere Sozialhilfe oder Grundsicherung.
Nicht nur für die 6 % der Frauen, die sich als Alleinerziehende durchschlagen, ist das Grundeinkommen eine Erleichterung. Bei den erwerbstätigen Frauen könnte die in Deutschland noch herrschende Diskriminierung gelindert werden. Frauen "verdienen" durchschnittlich 23 % weniger als ihre männliche Kollegen [BM] Damit bildet Deutschland in der EU, neben Estland und der Slowakei, das Schlusslicht! [WamS]. Berlin ist jedoch besser dran und liegt im EU-Durchschnitt von 15 % [BM]. Die eklatanten Einkommensdifferenzen können durch ein Grundeinkommen etwas angeglichen werden.
Rentner erfahren Jahr für Jahr einen Kaufkraftverlust. Daher müssen immer mehr die Grundsicherung im Alter [wiki] beantragen und jährlich ihre Bedürftigkeit nachweisen. Die Menschen entwürdigende Bettelprozedur wäre für ältere Menschen beim bedingungslosen Grundeinkommen unnötig. Von den über 55 jährigen seien nur noch 42 Prozent berufstätig. Die Beschäftigten scheiden durchschnittlich mit 60 Jahren aus dem Erwerbsleben aus. Der Renteneintritt wird auf 67 Jahre erhöht. D. h. Rente mit Abschlag (Rentenkürzung). Damit wird Altersarmut verhindert! ? Die Rente ist sicher, sicher viel geringer als gedacht! [BM]
Es geht beim Grundeinkommen nicht um eine Art Staatszuschuss für Niedrig-Löhne [Merkur]. Mindestlöhne [mindestlohn.de] können bestenfalls ein kurzfristig durchsetzbarer kleiner Schritt in Richtung Grundeinkommen bedeuten. [WamS] Vor allem Jugentliche und gering qualifizierte haben es bei Mindestlöhnen schwer, eine Arbeit zu finden. Was der Arbeitsmarkt (Arbeitsangebot) betrifft sind Mindestlöhne evtl. wirkungslos, vielleicht sogar schädlich. Deutsche Modelle für Kombilohn sind bisher ohne Erfolg [FTD]. Das Grundeinkommen soll den Zwang "schlechter Arbeit" d. h. menschenunwürdige oder prekäre Arbeit [wiki] annehmen zu mussen, entgegenwirken [Blaschke].
Laut Berliner Sozialgericht müssen Arbeitslose keine Stelle unter Sozialhilfe-Niveau annehmen, weil ein solches Arbeitsentgeld gegen die Grundrechte der Menschenwürde sowie das Sozialstaatsgebot und die Vorgaben der Europäischen Sozialcharta verstoße [BM]. Wer arbeite, müsse mehr haben, als wenn er nicht arbeite.
"Wir haben zweieinhalb Millionen Menschen, die Vollzeit arbeiten und unter der Armutsgrenze leben. (Somit teilweise AL II erhalten.) Wir haben Tarifverträge, bei denen jemand für 37 Stunden Arbeit 510 Euro brutto bekommt. Schon jetzt leben 800.000 Leute in kombilohnähnlichen Arbeitsverhältnissen. Das ist also alles nichts Neues. Aber es wird nie flächendeckend funktionieren, weil jeder Unternehmer die Chance nutzen würde, die Produktionsabläufe so umzustellen, daß er möglichst viel vom Staat bekommt." (Zitat: Matthias Platzeck [FAZ]).
Es geht auch nicht nur um eine "Grundsicherung" [Labournet]. Es geht um viel mehr! Es geht um ein Konzept für eine nachhaltige Sozialpolitik und eine solidarische Marktwirtschaft. Grundeinkommen - macht eine andere Welt möglich [Margit Appel]
"Wir erkennen, dass es wohl eine Art Basisarbeitslosigkeit von vier bis fünf Prozent geben kann, von gering Qualifizierten oder gar nicht Ausgebildeten, und dass ein Teil der Bevölkerung sich innerlich verabschiedet. Diese Menschen dürfen wir nicht im Stich lassen. Die neue soziale Frage des 21. Jahrhunderts laute: Wie erreichen wir es, dass jeder Einzelne erlebt: Ich werde gebraucht. Wir könnten über eine Art Grundeinkommen nachdenken". Zitat: Horst Köhler [wiki].
Im Jahre 1991 gab es 2 Mio. Sozialhilfeempfänger [BM], 1998 waren es fast 3 Mio. Erst im Jahre 2005 sank die Anzahl durch Umorganisation mittels Hartz IV. Mindestens 1,8 Mio Bedürftige leben nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung ohne öffentliche Unterstützung, d.h. in verdeckter Armut [BM]. So mancher Bedürftige schämt sich der Armut.
Ein menschenwürdiges Leben [KAB] sollte jedem zugestanden werden. Gutes Leben für alle [KAB], ein Menschenrecht [Attac], bedeutetet u. a. auch "Ein Einkommen zum Auskommen" [BM], man muss auch ohne Arbeit leben [Attac] können. Das Industriezeitalter hat ausgedient. Technologie ersetzt den Menschen im Produktionsprozess. Aber wie verdienen die Massen in Zukunft ihr Brot? Es gibt Chancen genug, gerade für uns Deutsche, schreibt der US-Ökonom Jeremy Rifkin: "Die Arbeit ist tot - es lebe die Arbeit!". Siehe auch "Grundeinkommen und Arbeitsgesellschaft" und "Grundeinkommen und christliche Werte" (von Michael Schäfers / KAB [wiki]) oder Arbeit-Reichtum-Wachstum (der westfälischen Sozialpfarrer). Gib uns täglich das Brot, das wir brauchen [KAB-IMPULS 4/03]!
Es ist genug für alle da [taz] ! Alle Menschen sollen in Würde leben dürfen und einen angemessenen Lohn erhalten. Auch die die keine Erwerbsarbeit mehr leisten können oder dürfen. Wir sehen den fortschreitenden Zerfall der Erwerbsarbeitsgesellschaft [KAB]. Da nicht mehr genug Erwerbsarbeit für alle da ist, müssen wir einen erweiterten Begriff von Produktivität entwickeln. Nur so lässt sich wieder Wohlstand für alle schaffen [taz].
"Armer Mann und reicher Mann – Standen da und sahen sich an – Und der Arme sagte bleich - Wäre ich nicht arm, wärst du nicht reich!" (Berthold Brecht [wiki])
Die seit Bismarcks Zeiten [wiki] durch die Arbeiterbewegungen [wiki] um 1882 eingeführten Sozialversicherungen fußen überwiegend auf Einkommen aus Erwerbsarbeit.
Da nicht nur in Deutschland das Erwerbseinkommen stagniert bzw. sogar rückläufig ist, obwohl das Brutto-Inlands-Produkt [wiki] weiter steigt und die Gesamtkosten im sozialen Sicherungssystem, seit mehreren Jahrzehnten, etwa bei eindrittel des BIP liegen, steht das System auf wackligen Füssen. Knapp die Hälfte (15 % des BIP) der Gesamtkosten im sozialen Sicherungssystem werden z. Z. über Beiträge finanziert, der Rest über Steuereinnahmen.
Die Steuerquote [wiki] (gesamtes Steueraufkommen in % des BIP) liegt seit etwa 50 Jahren knapp über 20 %, es gab lediglich eine Erhöhung der Lohnsteuer [wiki] (in den 80er) zugunsten der veranlagten Einkommen [wiki]- und Körperschaft [wiki]-steuer (in den 90er).
Auch oder gerade weil seit Jahren immer wieder am Sozialsystem rumgebastelt wird, ist eine neue Denkweise, eine neue Kultur, dringend notwendig. Eine Re-vision [wiki] bzw. Reform des Sozialstaates ist längst überfällig. Leider verbindet man mit dem Begriff Sozialreform in den letzten Jahrzehnten nur noch Sozialabbau und dieses war wirklich keine Reform im Sinne des Wortes Reform [wiki].
Unter Reform versteht man neuerdings überwiegend, dass viele Menschen mit kleineren Einkommen verzichten, zugunsten von wenigen Menschen mit höheren Einkommen. Bei der hohen Zinslast (67 Milliarden € pro Jahr, davon 40 Mrd € beim Bund) für die Staatsverschuldung [BdSz] gibt es wirklich keinen Grund für (Steuer- bzw. Subventions-)Geschenke.
Peter Bofinger [wiki] meint: "Bezogen auf das BIP haben wir die zweitniedrigste Steuerquote in Europa [Netzeitung].
Unser Staat ist mit diesen Steuern eindeutig unterfinanziert", dafür haben wir die höchsten Sozialabgaben, d.h. höheren Bruttolöhnen bei niedrigen Nettolöhnen bei den Erwerbstätigen und daher (besonders bei den gering Bezahlten) geringere Binnennachfrage!
"Der Sozialstaat muß anständig durchfinanziert werden", sagte Michael Sommer (DGB-Vorsitzende). Allerdings solle sich der Staat Geld nicht bei den kleinen Leuten, sondern bei denen besorgen, die er im vergangenen Jahrzehnt steuerpolitisch geschont habe. "Ich fordere: Vermögensteuer und Börsenumsatzsteuer erheben, Erbschaftsteuer erhöhen". [BM]
Die Reformpolitik sollte folgerichtig bei den Sozialabgaben ansetzen und eine Verteilung der notwendigen Sozialausgaben über höhere Gewinn- und Einkommensteuereinnahmen [dradio] durchsetzen [BMdF], statt z. B. die Wiedervereinigung [dradio] überwiegend aus den Sozialkassen zu finanzieren.
Es wird Zeit, die Sozialabgaben zu Senken auf Kosten der Steuereinnahmen, d. h. Subventionen und Steuervergünstigungen radikal einschränken. Wenn dieses wegen der Lobbyarbeit nicht funtioniere, ist die Rasenmähermethode die zweitbeste Lösung. Senkung der Sozialabgaben belebt die Binnennachfrage (Inlandskonsum), dadurch das BIP (knapp 70 % davon sind Dienstleistungen) und dadurch die Nachfrage nach Erwerbsarbeitsplätzen.
"Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen." Die Wirtschaft ist nicht Selbstzweck und ihre Aufgabe besteht auch nicht darin, maximale Profite für eine kleine gesellschaftliche Schicht bereit zu stellen. Sie hat den Lebensunterhalt des Volkes zu schaffen und zu erhalten. Die Wirtschaft ist nicht Selbstzweck, sondern soll den Wohlstand der Menschen dienen. Der Mensch ist Mittelpunkt. Aber die Wirtschaft interpretiert diesem Satz nicht immer so wie er mal geschrieben worden ist, sondern als: Der Mensch ist Mittel. Punkt. [Uni-Augsburg]
Eine Vereinfachung der Steuergesetze ist nicht nur möglich, sondern dringend erforderlich.
Zwei Drittel der Gesetze und Vorschriften zum Steuerwesen aller Länder der Erde stammen aus Deutschland. Das unter diesen auch viele unverständliche, mitunter unsinnige Formulierungen und Erlasse sind, lässt sich dabei fast schon nicht mehr vermeiden.
Das Gesetz über die Anpassung von Versorgungsbezügen legt fest: Es ist nicht möglich, den Tod eines Steuerpflichtigen als "dauernde Berufsunfähigkeit" im Sinne von §16 Abs.1 Satz 3 EStG zu werten und demnach den erhöhten Freibetrag abzuziehen.
Beginn und Ende einer Dienstreise sind penibel im Bundesreisekostengesetz festgelegt. Und auch an den eventuellen Tod eines Bedienstesten auf einer Dienstreise wurde in den Kommentaren zum Gesetz gedacht: Stirbt ein Bediensteter während einer Dienstreise, so ist damit die Dienstreise beendet.
Die Bundeswehrverwaltung geht in ihren Unterrichtsblättern sogar noch einen Schritt weiter: Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar.
Reichensteuer, Tabaksteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer, Kfz-Steuer - wenn es um das Aufspüren neuer steuerlicher Einnahmen geht, beweisen manche Finanzminister manchmal eine unglaubliche Kreativität.
Nach den Grundsicherungs- und Grundeinkommensdiskussionen Mitte der Neunziger-Jahren entstanden die Ideen der zwar gut gemeinten, aber mit vielen Kompromissen beladenen, so genannten Hartz-Reformen [wiki] der SPD/Grünen und der Opposition. Schon bei Hartz II (Minijob-Reform) hat sich gezeigt, dass außer Spesen nichts gewesen ist. Lediglich einige Jobbesitzer haben sich zum Sparen von Steuern und Sozialabgaben (insgesamt über 1 Mrd €) einen zweiten Job zugelegt. Die Zielgruppe konnte nicht erreicht werden und die insgesamt geleisteten Arbeitsstunden nicht erhöht werden. Eine Evaluierung der Hartz-Gesetze legt vieles offen [Wipol].
Daran ändert sich auch nichts, wenn ab und zu einige Politiker versuchen, die Bevölkerung zu beruhigen, indem sie über Vollbeschäftigung [wiki] durch Wirtschaftswachstum [wiki] [BM] faseln. Früher sagte mann dazu "Sand in den Augen streuen".
"Selbstverständlich" verschenkt der Staat auch Subventionen zum Abbau von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, wie z. B. bei "Alles Müller, oder was".
Ein garantiertes Grundeinkommen wäre ein erster Schritt aus der Erwerbskrise [PGS]. Ein Wirtschaftswunder [wiki] wie im Westen Deutschlands (Marshallplan [wiki]) nach dem Krieg werden wir und auch unsere Kinder nicht wieder erleben. Dafür sorgt schon die politisch gewollte Globalisierung [wiki]. Vor dem zweiten Weltkrieg gab es auch in Amerika 15 % Erwerbslose, danach gab es Vollbeschäftigung! In der USA und Großbritannien gibt es für Niedriglohnjobber eine Art negativer Einkommensteuer [IWK]. 60 Jahre nach dem Weltkrieg fällt uns vielleicht etwas ein, damit alle Menschen - auch ohne Krieg und ohne Erwerbsarbeit - menschenwürdig leben können.
Sprüche, wie "Sozial ist, was Arbeit schafft" [Merkel], auch wenn es sich um Zwangsarbeit [wiki] handelt, nutzen keinem.
Früher galt noch, wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es auch den Arbeitnehmern gut! Daran können sich leider nur noch die Älteren erinnern. In der derzeitigen Gesellschaft wird das Thema Grundeinkommen, als Alternative zur Vollbeschäftigung, schon des Öfteren öffentlich diskutiert.
(Als Beispiel hier eine Rede von Ingrid Wagner)
Viele Wissenschaftler sprechen bereits von einer Zwei-Drittel-Gesellschaft [wiki]. Damit meinen sie: Eindrittel der erwerbsfähigen Bevölkerung ist durch ihr Erwerbseinkommen gut bis sehr gut abgesichert, eindrittel lebt mit ihrem Erwerbseinkommen gerade so oberhalb der Armutsgrenze und ein weiteres Drittel hat kein oder wenig Erwerbseinkommen. Der Wandel von der Erwerbsgesellschaft zur Tätigkeitsgesellschaft [KAB] ist im vollen Gange. Bis zum Ziel, liegt noch ein mühsamer Weg vor uns. Die angefangene Kapitalismusdebatte kommt reichlich spät.
Das Grundeinkommen [WamS] soll helfen dieses Ziel einfacher zu erreichen, indem neben Erwerbsarbeit auch Familien-, Erziehungs-, Pflege-, ehrenamtliche- und sonstige gemeinnützige Arbeit in der Gesellschaft einen höheren (auch finanziell) Stellenwert bekommt.
Bei der Bekämpfung von Kinderarmut [BM] [BM] war die Bundesrepublik bisher nicht besonders erfolgreich. Kinder haben so gut wie keine Lobby. Die Erziehung eines Kindes kostet immerhin genauso viel wie der Bau eines Einfamilienhaus. Ein Grundeinkommen für Kinder wirkt der steuerlichen Diskriminierung der Familie [BM] entgegen und wäre auch eine große Entlastung für das Zeitmanagement in der Familie [BM]. Erziehung und Bildung wird immer teurer. Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe in einer immer komplexer werdenden Lebenswelt. Deshalb ist es unsere feste Überzeugung, dass alle unabhängig von ihrem Elternhaus die gleichen Bildungschancen bekommen müssen. Gleiche Bildungschancen sind die entscheidende Dimension sozialer Gerechtigkeit. Studiengebühren und die Verschuldung durch Studienkredite leisten weder einen Beitrag für bessere Hochschulen noch zu mehr Gerechtigkeit. Sie schaden denjenigen, die nicht aus reichen Familien stammen. Die Bildungschancen aller Kinder ist das Kapital der Zukunft, und daher viel bedeutungsvoller als die derzeitigen Staatsschulden. Unterlassene Investitionen sind die teuerste Form der Neuverschuldung. Ist Deutschland ein Land ohne Zukunft [BM]?
Keinesfalls befürworten wir die Idee - die mitmenschliche Zuwendung zur bezahlbaren Ware degradiert -, durch die Forderung, der Staat solle Menschen, die nützliche Arbeit in der Familie verrichten, Mütter, die ihre Kinder versorgen, und Erwachsene, die ihre Eltern pflegen, u.s.w. künftig bezahlen.
"Obwohl wir zu den reichsten Ländern der Welt zählen, gibt es gar nicht so wenige Menschen, denen es schwer fällt, ihren Lebensunterhalt in angemessener Weise zu bestreiten". Die Bevölkerung setze sich "eben nicht nur aus den Starken, Tüchtigen und Erfolgreichen zusammen, denen es gut geht, und den anderen, die selber Schuld sind, wenn es ihnen schlecht geht". Es gebe Mitmenschen, die "keine Schuld daran tragen, dass sie in der Leistungsgesellschaft nicht mithalten können" Daher sei ein gut entwickeltes System sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit auch und gerade in einer Leistungsgesellschaft so wichtig. (Zitat: Österreichischer Bundespräsident Heinz Fischer)
Die Arbeitsagentur rechnet damit, dass 2006 die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigen voraussichtlich um 167.000 auf 25,4 Mio sinken werden. Die Berliner Industrie (verarbeitendes Gewerbe) beschäftigt nur noch 95.000 Menschen [BM]. Vor dem Fall der Mauer waren es 400.000 Mitarbeiter. Der zweite Arbeitsmarkt kann dort kaum was kompensieren.
Der Fortschritt der Menschheit und der gesellschaftlich erarbeitete Reichtum - die volkswirtschaftliche Wertschöpfung [BR], sind die Früchte der Erkenntnisse unserer Vorfahren. Sie gehört nicht der Elite oder Managern. Auch die natürlichen Ressourcen gehören nicht den Konzernen. Dieses ist vielmehr das Eigentum der Bevölkerung und soll daher auch der Bevölkerung als eine Art "Sozialdividende" ausgeschüttet werden. Ein praktisches Beispiel gibt es z. B. in Alaska: Aus der Gewinn des Ölexports bekommt jeder Staatsbürger bedingungslos jährlich ein Teil ausgezahlt, dieser Anteil reicht zwar (noch) nicht zur Existenzsicherung, ist jedoch ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen für alle.
Dieses Grundeinkommen für alle, ohne Bedürfnisprüfung, könnte zur Entstehung eines weiteren Sektors [wiki] beitragen. Dieser wäre kein «erbärmlicher Sektor», sondern ein «Laboratorium von Ideen», ein «Markt von autonom handelnden Personen», die z. B. auch Wissenschaft, Kunst und Unternehmertum betreiben könnten.
Und wo bleibt die Subsidiarität [wiki]? Wir sind gefordert auch dort zu helfen, wo die Betroffenen sich selber nicht mehr helfen können oder wollen. "Hilfe zur Selbsthilfe" ist wohl ein gutes Programm, darf aber nicht zur Entschuldigung dienen, wo Hilfe aussichtslos wirkt. Gerade wo nicht mehr auf Selbsthilfe gesetzt werden kann, wo die Betroffenen gelähmt und verstummt scheinen, ist unsere Initiative und Idee um so mehr gefragt. [MK 2, 1-12]
Durch Armutslöhne wird Subsidiarität als Fundament unserer Gesellschaft zerstört. Die Ausweitung des Niedriglohnbereichs und die Abwärtsspirale durch Mehrarbeit und Nullrunden bei den unteren Einkommen muss verhindert werden. Die menschliche Arbeit ist keine Ware in einem globalen Discounter-Markt. Wettbewerbsvorteile durch Lohndumping zerstören die soziale Marktwirtschaft.
Das Grundeinkommen ist "Hilfe zur Selbshilfe" [wiki], und ermöglicht es, dass sich jeder Bürger/in auch Subsidiar [wiki] verhalten kann. Dieses soll helfen, dass einerseits alle Bürger in die Marktwirtschaft [wiki] integriert und sie andererseits teilweise aus den Sachzwängen des Marktes befreit werden. Das Grundeinkommen würde derart integrierend wirken; das Recht auf Arbeit [wiki] wäre keine Heuchelei mehr. Es soll den falschen Gegensatz von «liberal» [wiki] und «sozial» [wiki] bzw. Ökonomie [wiki] und Ethik [wiki] auflösen.
Bill Clintons [wiki] Diktum [wiki] müsse abgewandelt werden, sagte er: «It's not the economy, stupid - it's the society!» Das Problem sei nicht die hochproduktive Wirtschaft, sondern die Gestaltung zeitgemäßer gesellschaftlicher Rahmenbedingungen.
Ein bedingungsloses und Existenz sicherndes Grundeinkommen kann die Produktionsverhältnisse grundlegend verändern. Eine Möglichkeit, wieder aktiv zu werden. Das Grundeinkommen ist ein Instrument für Beschäftigung: es ist eine neue Methode der Arbeitszeitverteilung. Geteilte Zeit ist geteilte Arbeit. Man macht es den Leute leichter, weniger zu arbeiten, weil ein Teil des Einkommens unabhängig von der Arbeit auf dem Konto ist. "Freiheit statt Vollbeschäftigung". Deshalb wird es für Arbeitsuchende einfacher Jobs zu bekommen – nämlich die, die die anderen aufgeben. Ein anderer Aspekt ist die Subventionierung der gering bezahlten Arbeit. Denn mit einem Grundeinkommen können die Leute frei entscheiden, ob sie den Job akzeptieren oder nicht. Wenn dann wirklich die Situation eintreten sollte, dass keiner diese Jobs mehr machen will, müssten diese besser bezahlt, die Qualität der Tätigkeit verbessert oder durch Maschinen ersetzt werden.(Zitat: Phillipe van Parijs [wiki] [google])
Die Idee (Erwerbs-)Arbeit und Essen [Vobruba] voneinander zu trennen ist schon älter.
In unserer Kapitalistischer Gesellschaft [wiki] (sogar auch noch in der KAB!), ist der Gedanke "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" [google] [Gottesdiensttext] [Blaschke] leider noch sehr verbreitet, aber ohne Essen kann man auch nicht arbeiten. Im erweiterten Sinne: Wenn Vater nicht arbeitet, sollen auch seine Kindern nicht essen? Wieso hat das Kinderprojekt in Berlin-Hellersdorf mit seine Kidsküche in der Arche [3sat] so ein großer zulauf [Armutszeugnisse]?
Als Alternative gibt es auch den Satz von Anna Eberle, Mitglied im Vorstand des Bundeserwerbslosenausschusses der Gewerkschaft ver.di: "Jeder Mensch hat ein Lebensrecht. Wer nicht arbeitet soll trotzdem gut essen"! Bei Matthäus, Kapitel 6 findet man z.B. unter "Von der falschen und der rechten Sorge" Absatz 26: Seht euch die Vögel des Himmels an: Sie säen nicht, sie ernten nicht und sammeln keine Vorräte in Scheunen; euer himmlischer Vater ernährt sie. Seid ihr nicht viel mehr wert als sie? [Bibel].
Genau das machen einige (bessere?) Menschen, die vom vererbten Vermögen nicht schlecht leben.
Jeder ist sich selbst der Nächster. (d.h. Wer arm ist, hat Pech - Wer reicht ist, hat Glück.) Die Arbeiter im Weinberg [Matthäus 20] sind den Menschen nicht mehr bewusst. (Siehe auch: Im Weinberg des Herrn [KAB] [google] [Bibelarbeit].) Wer kann sich noch an das Fremdwort Altruismus (=Uneigennützig) [wiki] erinnern? Heute kein Wert mehr? Versteht mann unter Wert nur noch das, was ich auf mein Konto habe?
Jede/r Bürger/in in Deutschland soll wissen, dass er/sie uns was Wert ist. Keiner soll ausgeschlossen werden.
Wir leben heute in einem Einkaufsparadies, das heißt, unsere Fähigkeit, Güter und Dienstleistungen hervorzubringen, ist größer als die Bedürfnisse der Menschen. Die Produktivität hat die Bedürfnisentwicklung längst überholt, wir haben gesättigte Märkte, und wir brauchen immer weniger Menschen um dieses Übermaß an Gütern zu produzieren. Jetzt ist der Moment gekommen, in dem wir uns vom Zwang der Arbeit befreien können. Wenn aber die Menschen nicht mehr arbeiten müssen, weil Maschinen das zu einem immer größeren Teil erledigen - dann müssen wir sie eben mit Einkommen versorgen. (Zitat: Werner Götz [wiki], Gründer der Kette dm-drogerie markt, in der Zeitschrift brand eins im März 2005) [brand eins] [Handelsblatt]
Für Johannes Paul II [wiki] gilt laut seiner Enzyklika Laborem exercens [wiki]: "Die Pflicht, den Arbeitslosen ausreichende Mittel für ihren und ihrer Familien Lebensunterhalt zuzuführen, entspricht dem Grundprinzip der für diesen Bereich gültigen sittlichen Ordnung, nämlich dem Prinzip der gemeinsamen Nutzung der Güter, oder, anders und einfacher ausgedrückt, dem Recht auf Leben und Unterhalt". (Zitat aus "Recht auf Arbeit - Recht auf Einkommen" von Lieselotte Wohlgenannt)
Um die europäischen Sozialstaaten scheint es schlecht zu stehen. Werden diese nicht bald auf eine neue Grundlage gestellt, drohe die soziale Schere immer weiter aufzugehen: Auf der einen Seite fänden sich die "Höchstverdienenden", auf der anderen Seite diejenigen, die in Armut und Elend versänken, und dazwischen die Mitglieder eines Mittelstandes [wiki], die sich in einer unzivilisierten Marktwirtschaft abstrampelten, ohne auf einen grünen Zweig zu kommen. Die Schwächeren sollten vom Korsett sozialstaatlicher Abhängigkeit befreit werden. Nicht alle sollen gleich viel, sondern alle sollen etwas haben. Das Grundeinkommen soll die Lebensexistenz sichern. Der Anspruch auf ein Grundeinkommen soll unveräusserlich und absolut sein, also unabhängig von der individuellen Leistungsfähigkeit.
Wer z. B. in der Internetsuchmaschine unter www.google.de den Begriff "Grundeinkommen" eingibt, bekommt über 360.000 Fundstellen angeboten. Grundeinkommen ist anscheinend, auch in Deutschland, ein aktuelles Thema geworden! Bei den Begriff "Basic income" (englisch) gibt es fast 100 Mil. Fundstellen.
Unsere Vision eines steuerfinanzierten [wiki] Grundeinkommens:
("Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen." Zitat: Helmut Schmidt [wiki])
Wir, die Berliner KAB, haben dennoch die Vision "Gutes Leben für alle"
Keiner kAnn uns Bremsen! Grundeinkommen soll:
1) existenzsichernd sein im Sinne der Sicherung einer gesellschaftlichen Teilhabe und Teilnahme,
2) einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, der nicht pfändbar ist,
3) ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
4) keinen Zwang zur Arbeit bedeuten, obwohl Arbeit des Öfteren zur Selbstverwirklichung und soziale Kontakte beitragen kann,
5) sonstige Einkommen nicht anrechen,
6) durch die Gemeinschaft nach dem Solidaritätsprinzip erwirtschaftet werden.
Wir gehen davon aus, dass unsere Vision in der nächten Jahrzehnten Wirklichkeit werden kann. Wir sehen die Einführung des Grundeinkommens nicht Dogmatisch [wiki] oder Ideologisch [wiki], sondern vielmehr Pragmatisch [wiki]. Macht ist Geil, daher ist es naheliegend die Demokratie zu missbrauchen (Steuer, Gesundheit, Mitsprache usw.). Die Regierung versteht es, viele teuere Empfehlungen einzuholen (Gelesen, Gelocht, Vergessen). Ob wir in der Lage sind, die richtige Richtung zu erkennen, wird sich langfristig herausstellen. Das Grundeinkommen soll schrittweise eingeführt werden, weil die entstehende Fehler dann auch geringfühig sind und kurzfristig korrigiert werden können.
Zu 1) existenzsichernd: Die Höhe des Grundeinkommens könnte vorerst in Anlehnung an die Armutsgrenze [wiki] (60 % des durchschnittlichen Nettoäquivalenzeinkommens [wiki] pro Monat, z. Z. etwa 586 €) festgelegt werden. Alternativ könnte die Höhe des Grundeinkommens auf 50 % des BIP pro Kopf (z. Z. etwa 1000 €) festgelegt werden. Dieses hätte den Vorteil, dass es jährlich neu berechnet wird und es keinen direkten Zusammenhang mit der jeweiligen allgemeinen Kassenlage (Einnahmen-Ausgaben) des Bundes gibt. Es ist klar, dass das BIP nicht unbedingt der Wertschöpfung einer Volkswirtschaft entspricht. Verursachte Schäden und Reparaturen am Ökologischem System gehen beide im BIP ein, Kindererziehung (und damit auch Bildung) jedoch nicht.
Bei Hartz IV [Hartz IV Infos] wird das "Existenzminimum" an den (manipulierbaren?) Warenkorb [wiki], dessen Höhe bereits vor 7 Jahren festgelegt wurde, festgemacht. Hartz IV ist Armut per Gesetz [Blaschke]. Die Höhe des Grundeinkommens ist jedoch davon abhängig zu machen, ob und welche der jetzigen Sozialleistungen durch ein Grundeinkommen entfallen können. Das sind voraussichtlich alle Sozialleistungen, die schon jetzt ohne Bedürftigkeitsprüfung gewährt werden.
Das Grundeinkommen soll so bemessen sein, dass in der Regel keine weiteren Sozialleistungen [wiki] mehr in Anspruch genommen werden müssen, die eine Bedürftigkeitsprüfung bedingen, z. B. AL II, Sozialhilfe, Wohngeld, Bafög usw. Die Gesetze und Ämter sollen jedoch für Ausnahmefälle bestehen bleiben, werden jedoch nur noch in Sonderfällen in Anspruch genommen. Beim Grundeinkommen geht es keinesfalls darum, für die Wirtschaft nicht mehr benötigte Mitmenschen zu alimentieren und somit zu besänftigen. Die "Arbeitsämter" [wiki] zum Beispiel bleiben für ihre eigentliche Aufgabe, die Vermittlung von (Erwerbs-)Arbeit [wiki], d. h. auch Arbeit im Sinne der Tätigkeitsgesellschaft, die Triade der Arbeit, erhalten. Sie sind dann nicht mehr "permanent überfordert" [BM] [BM] [BM] mit der (häufig fehlerhafte [BM]) Berechnung des Arbeitslosengeld II oder ähnlichen Aufgaben und könnten "schneller und effektiver" [BM] reagieren. Bisher haben es die sogenannten "Job-Center" (auch) nicht geschafft, die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit junger Menschen auf drei Monate zu begrenzen, im Gegenteil! Von den 90.000 Mitarbeitern der BA beschäftigen
sich z. Z. nur 13 % mit der Vermittlung von Beschäftigungen bzw. Arbeit. ("Wer glaubt, dass ein Amtsleiter das Amt leitet, der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet!" Zitat eines Referenten aus der Kommunalbehörde während einem KAB-Seminar.) Der Bürokratieabbau [wiki] (nicht zu Verwechseln mit Sozialabbau [wiki] !) bei der Einführung eines Grundeinkommens könnte einige Milliarden € einsparen.
Zu 2) individuellen Rechtsanspruch: Anspruch auf bedarfsunabhängiges Grundeinkommen haben (natürliche) Personen, die unbeschränkt einkommensteuerpflichtig [Steuernetz/Gesetze] sind, unabhängig davon ob und wie viel Einkommensteuer [wiki] sie entrichten. (d. h. die im Inland einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben (= Prinzip der Territorialität).) Z. B. auch Kinder von Geburt an. Was Kinderreichtum [BM] betrifft, liegt Deutschland international gesehen an 180. Stelle. Etwa die Hälfte der Ehepaare verdrängt seinen (weiteren) Kinderwunsch aus finanziellen Gründen [BM].
Individuell bedeutet "Jeder Mensch für sich". Nicht so wie bei Harz IV, wo Lebensgemeinschaften als "Bedarfsgemeinschaft" interpretiert werden [BM] und dementsprechend weniger Unterstützung zusteht.
Auch hier legal länger lebende Ausländer/innen [BM] [BM], sowie Deutsche, die vorübergehend ins Ausland ziehen, haben selbstverständlich ein Recht auf Grundeinkommen. (Für Letztere sind Einschränkungen vorzusehen, wonach das Grundeinkommen evtl. nicht in voller Höhe ausgezahlt wird.)
Zu 3) ohne Bedürftigkeitsprüfung: Wir möchten nicht, dass Observierungsgruppen aus der Behörde oder als Privatdetektiv [BM] regelmäßig die Schlafzimmer und Kühlschränke durchsuchen! Aus Sicht der Menschenwürde kann sowas keinesfalls, auch nicht gegen angebliche Abzocker, begründet werden.
Was dieses bei Hartz IV derzeit den Steuerzahler kostet, darüber gibt es noch keine Statistiken. Dass 1 bis 2 Mrd. eingespart werden könnten, bei der Bürokratie in den jetzigen Sozialsystemen ist bekannt.
Zu 4) keinen Zwang zur Arbeit: Erwerbsarbeit [wiki] ist sowieso nicht mehr ausreichend vorhanden. Womit sollte sich dann eine Pflicht zur Arbeit begründen lassen? Arbeit im Sinne der "Triade der Arbeit" [KAB] ist ohne immensem Kontrollapparat nicht überprüfbar. Hartz IV [wiki] könnte so verändert / weiterentwickelt werden, dass am Ende ein richtiges Grundeinkommen, wie oben beschrieben herauskommt! (Das Grundeinkommen soll gerade die unnötige Bürokratie abbauen und somit die Gelder den Bedürftigen und nicht der Behörde zukommen lassen.)
Die oft zitierter Lüge "Sozial ist, was Arbeit schafft" [KAB] ist menschenunwürdig! Sozial ist, was ein menschenwürdiges Leben möglich macht, d. h. "Sozial ist, was ein existenssicherendes Einkommen schafft"! [Franzmann]
Müssen Arbeitssuchende unbedingt nach Irland oder Norwegen auswandern? Kein europäisches Land gibt für die Verwaltung seiner Erwerbsarbeitslosen so viel Geld aus. Für eine eventuelle Vermittlung bleibt nichts mehr übrig (weder Zeit noch Geld).
"Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. (...) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden." (Art. 12 Abs. 1,2 GG)
Ulrich Beck fragt: wie ernst nehmen wir die altbekannte Beobachtung, dass durch immer bessere Technologien immer weniger Menschen immer mehr produzieren, also immer weniger produktive Arbeitsplätze gebraucht werden? Seine Antwort: wir müssen weg vom "Ideal der Vollbeschäftigung". Menschen müssen in unserer Gesellschaft auch eine sinnvolle Existenz führen können ohne Erwerbsarbeitsplatz. [rbb]
Nach breiter Diskussion zu Bürgergeld, negativer Einkommensteuer, Grundsicherung, usw. Mitte der 90er Jahre entwickelten sich die Vorschläge zur Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Obwohl nach der kurzen Zeit seit Einführung noch keine Studien vorliegen, kann man jetzt schon erahnen, dass ähnlich Harz II "außer Spesen nichts gewesen" sein wird. Viel Bürokratie ohne arbeitsmarktrelevante Auswirkungen, oder besser gesagt: Ekstase des bürokratischen Wahnsinns. Nicht nur der Missbrauch [BM] der Zusatzjobs im so genannten zweiten Arbeitsmarkt (1-Euro-Jobs [wiki]) spricht dafür. Häufig profitieren nur die Vermittler und werden die 1-Euro-Jobber am Personalrat vorbei [BM] eingestellt. Ein wesentliches Element der Ein-Euro-Jobs ist die Brückenfuntion in den ersten Arbeitsmarkt. Das Ziel soll ein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis sein. In der Praxis werden durch Ein-Euro-Jobs mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichtet als geschaffen. [BM]. Z. Z. gibt es etwa 250.000 (die damit aus der Arbeitslosenstatistik rausfallen), nötig wären mehrerer Millionen Ein-Euro-Jobs (oder besser sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen). Woher nehmen und nicht stehlen? Nun muss dringend das halbherzige Gesetz korrigiert werden. Wir wollen im Sozialstaat-Deutschland [wiki] wieder eine überzeugende Sozialpolitik [wiki].
Hartz IV muss grundlegend überarbeitet werden. Bei Hartz IV könnten die Zumutbarkeitskriterien zur Jobannahme [Liebermann] gelockert werden. Die Anrechnung sonstiger Einkommen könnte großzügiger gehandhabt werden, wodurch die Zahl der Anspruchsberechtigten sich erhöhen könnte. Das wären die ersten Schritte in Richtung Grundeinkommen, die ohne große Gesetzesänderungen kurzfristig machbar sind. Als nächster Schritt sollte die Familie [wiki] bzw. "Bedarfsgemeinschaft" weniger, dafür das Individuum stärker berücksichtigt werden. Der Synergieeffekt, den die Familie erwirkt, soll auch der Familie zugute kommen. Des Weiteren soll die Bindung an Erwerbsfähigkeit gelockert, sowie das Schonvermögen erhöht werden. Ob die CDU/SPD sowas befürworten könnte, oder "Hart(z) sparen bei den Schwachen" bevorzugt, wird sich zeigen. Aber kleine Schritte brauchen viele Schritte und dauern entsprechend. Nach den Wahlen wollen wir Soziale Gerechtigkeit [Die-Tagespost], unabhängig von der zufällig regierende Partei oder Kanzler(in).
Lasst Euch nicht verarmen! [KAB] Eine wirkliche Reform der sozialen Sicherungssysteme muss soziale Gerechtigkeit [KAB] schaffen. Wir brauchen keine Pflicht zur Arbeit, nicht mal Recht auf Arbeit. Was wir brauchen ist Recht auf Einkommen [Berliner-Zeitung] !
Es kann nicht vernünftig sein, ausgerechnet weil Erwerbsarbeit immer überflüssiger wird, den Arbeitszwang zu verschärfen. Im Gegenteil: Die hohe Produktivität ermöglicht gerade die Lockerung des Arbeitszwanges durch das Reform-Modul Grundeinkommen [Berliner Initiative Grundeinkommen].
Zu 5) Einkommen nicht anrechen: Sonstige Einkommen werden beim Grundeinkommen nicht angerechnet. (Darunter fallen z. B. auch Einkommen aus Unterhaltspflichten.) Es sind aber alle Einkommen (über den Grundfreibetrag im Einkommenssteuerrecht von z. Z. 638 €/Monat) steuerpflichtig! Das Grundeinkommen ist auch sozialversicherungspflichtig. (Langjährige KABler/innen werden sich an die KAB-Aktion "Sozialversicherungspflicht ab der ersten Mark" erinnern.)
Die gesetzlichen Sozialversicherungen bleiben bestehen. Leistungen können aber nur beansprucht werden, sofern das gesamte Einkommen (einsch. evtl. sonstiger Einkommen) bei der Beitragszahlung herangezogen wird.
Nicht nur Erwerbs-Arbeit soll sich wieder lohnen. Besonders für Menschen mit geringen Einkommen! Wenn es sich lohne, legal zu arbeiten, werde auch die Schwarzarbeit [BM] zurückgedrängt.
Daran ist nicht nur Hartz II, Hartz IV u. A. wie auch ABM [wiki] gescheitert. Alle Versuche über den zweiten Arbeitsmarkt mehr Beschäftigung zu erzeugen, haben außer mehr Ausgaben und weniger Einnahmen nichts bewirkt. Maßnahmen im so genannten 2. Arbeitsmarkt haben lediglich Kommunen, Kirchen, Schulen und Kitas, sogar Privatfirmen ermuntert dieses zu missbrauchen um (zum Teil auch illegal) Kosten zu sparen oder Vermittlungsgebühren zu kassieren [BM].
Zu 6) Solidaritätsprinzip: Und wie soll das Grundeinkommen erwirtschaftet werden?
Seit etwa 30 Jahren, wird in der "BRD", der stärkeren Lobby nach dem Mund geredet. (Politik ist der Spielraum, den die Wirtschaft ihr lässt. Zitat: Dieter Hildebrandt) Gewinne werden privatisiert, Verluste werden sozialisiert. Erinnern wir uns noch an die 58er Regelung? Und die vielen anderen Gesetze, die obwohl versprochen, keine (Erwerbs-)Arbeitsplätze gebracht haben. Gewinne bei den Konzernen werden im Ausland (weil günstiger) versteuert, Verluste werden im Inland (weil günstiger) abgeschrieben. Manager bekommen bis zum 200 fachen von dem, was ein Normalbürger bekommt [BM]. Früher bekamen sie nach deutscher - nicht nach amerikanischer - Art bis zum 20 fachen. Den Gewinn erwirtschaften aber die Mitarbeiter, bekommen tun es die Manager. Es gibt nur seltene Ausnahmen, die durch eigene Arbeit vermögend geworden sind. Kapitalistischer Großfirmen seien vorrangig an Dividende interessiert, nicht an Investition, und fühlten sich ihren Aktionären verpflichtet, nicht ihren Mitarbeitern. Europäische Wirtschaftsmanager bemäßen ihre eigenen Einkünfte an denen in den USA, die ihrer Arbeitnehmer an denen in Ungarn und Indien. Je mehr Menschen ihren Job verlieren und deshalb weniger Geld für den Konsum haben, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass auch andere Arbeitnehmer ihren Job verlieren. Auf der anderen Seite gibt es mehrere kleinere Unternehmer, die durch schlechte Zahlungsmoral der größeren (der Staat sei da nicht ausgenommen), oder evtl. durch zu hohes Risiko arm geworden sind. Anders gesagt: Geld wäre genügend da, es sollte aber sozial gerecht verteilt werden. Wir haben beim Grundeinkommen kein Finanzierungsproblem, wir haben ein Kulturproblem! Der neoliberale Zeitgeist muss gebremst werden. Auch vor einem Thatcherismus muss gewarnt werden. (Unter Lady Thatcher gab es die höchste Arbeitslosigkeit. Noch heute brauchen viele Briten mehrere Minijobs um ihre Existenz zu sichern.) Wenn der deutsche Standort zu schlecht, zu teuer wäre, wieso ist Deutschland Exportweltmeister mit ihren Industrieprodukte? Der Exportüberschuss betrug im erstem Halbjahr 2005 immerhin 84 Mrd €.
Warum sind z. B. Autos im Europavergleich in Deutschland am teuersten? Wie ist die nachlassende Binnennachfrage und dadurch steigende Erwerbslosigkeit zu erklären?
Deutschland hat nach der USA und Japan das höchste Bruttonationaleinkommen (6 %) der Welt. Die Deutschen brauchen wieder mehr Zuverlässigkeit.
Deutschland hat es aber bisher leider nicht geschafft, sich auf die Globalisierung einzustellen. Wenn schon die Erwerbsarbeitszeiten nicht verteilt werden können (obwohl das, wenn gewollt möglich wäre), sollen wenigstens die Erwerbseinkommen sozial gerecht [wiki] verteilt werden!
Die Beitragsbemessungsgrenze im Sozialsicherungssystem sorgt u. a. dafür, dass Arbeitgeber lieber wenige hoch bezahlte (d. h. mit möglichst langen individuellen Arbeitszeiten), als viele niedrig bezahlte Arbeitnehmer beschäftigen. Auch eine schwarz/rote Regierung wird es da nicht einfach haben, da sie ihr Klientel vorrangig bedienen muss ("Aufgabe der Politiker ist es, von allen Geld zu bekommen und dieses an das eigene Klientel zu verteilen!" Zitat eines Burgemeisters bei einem KAB-Seminar zu Komunalpolitik.), da wird das Volk, der einfache Arbeitnehmer, wohl den kürzeren ziehen! Wie lange die neoliberale Regierung den Sozialabbau betreiben kann, wird sich raustellen. Landesübergreifende Proteste werden die Folge sein!
Lasten (Nettozahler) und Nutzen (Nettoempfänger) des Grundeinkommens können, durch die Einführung einer Wertschöpfungs bzw. Solidaritäts-abgabe bzw. -steuer (mit Umverteilungszweck nach dem Solidaritätsprinzip) auf alle Einkommen und Einkünfte (in Anlehnung an das Einkommenssteuergesetz) evtl. teilweise auch als Vermögenssteuer sehr transparent gestaltet werden. (Auch wenn Steuern natürlich per z. Z. herrschender Definition nicht zweckgebunden sind. Zur Vereinfachung bzw. Transparenz könnten Gesetze notfalls geändert werden.)
Mit möglicht wenig bürokratischem Aufwand, indem z.B. das Finanzamt das Grundeinkommen verwaltet (neg. Einkommenssteuer) und bei Nettozahlern jährlich mit der Einkommenssteuer verrechnet und bei Nettoempfängern entweder selber oder über ein Bürgerbüro (nicht etwa eine Sozial- oder Familien-kasse) monatlich überweist. Bei den wenigen Empfängern ohne Konto, könnte das Bürgerbüro auch monatlich eine Barzahlung veranlassen.
Detaillierte Vorschläge wie ein Grundeinkommen erwirtschaftet werden kann gibt es bereits einige, wie z. B. das "Take-half", oder das Transfergrenzenmodell im Ulmer Modell mit Forum. Auch die KAB-Aachen hat einen ausführlichen Vorschlag (ab Seite 12) erarbeitet, wie das Grundeinkommen erwirtschaftet werden kann, der allerdings noch weiter ausgearbeitet werden soll. Es gibt sogar schon die kuriose Idee von Götz Werner, das Grundeinkommen über die Mehrwertsteuer zu erwirtschaften. Eine Beurteilung dazu, von Ingmar Kumpmann (Volkswirt an der Uni Göttingen) findet man auch im Internet.
Das reiche Deutschland [freenet] liegt bei den älteren (reicheren 15) EU-Ländern mit dem BIP pro Kopf im Mittelfeld. Grundeinkommen ist keine Utopie! Da die sofortige Einführung eines Grundeinkommens für alle, die jetzigen Staatseinnahmen und -ausgaben überschreitet, wäre eine langfristige Einführung durchaus machbar. Anfangs könnten sonstige Einnahmen z. B. zur Hälfte angerechnet werden. Der Neoliberalismus ist am Ende. [FR] Die Wirtschaft wird bald begreifen müssen, dass sie ihr eigenes Grab schaufelt. Nicht nur die KAB sollte diese Chance nutzen!
"Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit … Jeder Mensch, der arbeitet, (wir meinen damit Arbeit im Sinne der "Triade der Arbeit") hat das Recht auf angemessene und befriedigende Entlohnung" - so heißt es im Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Aber wie schaut die Wirklichkeit hierzulande aus? Die Erwerbslosen werden mehr. Nur etwa Eindrittel der Bevölkerung gehen eine Erwerbsarbeit nach. In der Bundesrepublik gab es 1982 laut Arbeitslosenstatistik 1,8 Mio Erwerbslose, (1991 erhöhte sich die Zahl der Erwerbslosen durch die Vereinigung um knapp 1 Mio) 1998 waren es deutschlandweit bereits 4,2 Mio, 2005 sind es schon 5 Mio. Die geleisteten Arbeitsstunden der 26 Mio sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer werden von Jahr zu Jahr weniger. Die Weltfirma Siemens entlässt in Berlin-Siemensstadt [wiki] seit etwa 30 Jahren jährlich ca. 1.000 Mitarbeiter/innen. Dieser Trend ist, durch die an sich vernünftige Rationalisierung, unumkehrbar! Die soziale Sicherung der Existenz [KAB] wird für jüngere Menschen dadurch aber immer schwieriger.
Die Frage ist nicht: "Wer soll das bezahlen?", sondern: "Wie, auf welchem Wege lässt sich ein Grundeinkommen für alle durchsetzen, bzw. eine breitere Basis der gesellschaftlicher Akzeptanz bewirken?"
Die Arbeitsgruppe "Berliner Initiative für das bedingungslose Grundeinkommen" ist am 12.Juli 2005 im Mehringhof von den 16 Anwesenden gegründet worden. Die Gruppe trifft sich dort monatlich an einem Dienstag um 18 Uhr. Gneisenaustr. 2a [BVG], 10 961 Berlin-Kreuzberg [Stadtplan]. Am Grundeinkommen Interessierte sind gern gesehene Gäste. Näheres ist zu erfragen bei Robert Ulmer [
].
Das Thema Grundeinkommen [wiki] (Basic Income) wird in den letzten Jahren in aller Welt (Basis Income Earth Network) [BIEN] intensiv und kontrovers [wiki] diskutiert! Die Welt wird auf Europa und den größten Sozialstaat [wiki] Deutschland schauen, wie wir die Herausforderung des 21. Jahrhunderts [KSOE] meistern. Packen wir es an! Vorschläge gibt es reichlich. z.B. Existenzgeld [BAG], Sozialdividende, Bürgergeld [FDP], Negative Einkommenssteuer usw. Diese jedoch unterscheiden sich mehr oder weniger. Die Welt spricht 6.537 Sprachen.... Auch in Deutschland werden verschiedene Sprachen gesprochen, wenn es um soziale Sicherheit oder Solidarität geht, zumindest hört es sich so an. Einige Hintergrundinformationen gibt es auf der Homepage von Tobias Teetz.
Viele anerkannte Professoren beschäftigen sich mit dem Grundeinkommen [Netzwerk]. Das Deutsche Netzwerk Grundeinkommen (mit Debatten-Mailingliste und offenes Forum) versucht die unterschiedlichen Ansätze unter einem Dach zu vereinigen. Hier möchte die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) auch ihre Vision/Ideen (Optionspapier "Garantiertes Grundeinkommen") mit einbringen, damit die soziale Sicherung im Sinne der Katholischen Soziallehre Berücksichtigung findet. Im Netzwerk Grundeinkommen gibt es bereits viele persönliche Mitglieder [Netzwerk], darunter Wissenschaftler wie Volkswirte, Soziologen und Theologen, aber bisher wenige Organisationen wie z.B. der BDKJ, vielleicht könnte auch die KAB bzw. einzelne Diözesanverbände, diesem Netzwerk als Mitglied beitreten und die politische Forderung auf ein Grundeinkommen unterstützen?
An dieser Stelle möchten wir nicht nur alle KABler/innen aufrufen, sich zu überlegen, ob sie die Forderung nach einem Grundeinkommen unterstützen möchten und als persönliches Mitglied dem Netzwerk Grundeinkommen beitreten könnten. Außer der Beitrittserklärung ergeben sich keine weiteren Verpflichtungen. Es würde aber die politische Forderung nach einem Grundeinkommen stärken!
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